Was ist der wiederkehrende Oberflächenwasserbeitrag?

Das ist der Beitrag, den die Stadt Speyer für die Entsorgung des anfallenden Regenwassers (Oberflächenwassers) in die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung erhebt. Grundlage für die Erhebung des Oberflächenwasserbeitrages ist die Abgabensatzung Abwasserbeseitigung der Stadt Speyer.

Warum wird der wiederkehrende Oberflächenwasserbeitrag erhoben?

Damit werden die laufenden Kosten der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung (Kanal, Kläranlage, Pumpwerke etc.) finanziert.

Wer bezahlt den Beitrag?

Jeder Eigentümer, der an die Kanalleitung angeschlossen ist oder angeschlossen werden kann oder für den andere Anlagen vorgehalten werden.

Wie wird der Beitrag berechnet?

Der Beitragsmaßstab für das Oberflächenwasser ist die mit dem Abflussbeiwert vervielfachte Grundstücksfläche. Der Abflussbeiwert ergibt sich aus der Grundflächenzahl des entsprechenden Bebauungsplanes. Gibt es keinen Bebauungsplan oder sind dort keine Festsetzungen vorhanden, richtet sich der Abflussbeiwert nach den Regelungen des § 6 der Abgabensatzung Abwasserbeseitigung.

Ist die tatsächlich bebaute und befestigte Fläche größer als die mit dem Abflussbeiwert vervielfachte Grundstücksfläche, so erhöht sich dieser um 0,1 oder ein Mehrfaches so lange, bis die beitragspflichtige Fläche mindestens ebenso groß ist wie die tatsächlich bebaute und befestigte Fläche.

Beispiel:
Beim Mindestabflussbeiwert von 0,4 (entspricht 40 Prozent) wird dieser mit der Grundstücksfläche multipliziert. Die daraus ermittelte Fläche entspricht der mindestens angenommenen beitragspflichtigen Fläche. Diese wird dann mit dem Beitragssatz von 0,47 Euro pro Quadratmeter multipliziert. Mit dem Ergebnis steht somit der Jahresbeitrag für das Grundstück fest.

Der Wechsel des Beitragsschuldners ist binnen eines Monats den Entsorgungsbetrieben anzuzeigen.